1. Mai Hamburg 2021
Hamburg
1. Mai 2021
Gesetze als Waffe gegen die Demonstrationsfreiheit.
Bereits im Vorfeld zu den 1. Mai Kundgebungen in Hamburg gab es Repressionen. Betroffen sind alle die, ihr demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung auf die Straße tragen wollen.
Die Versammlungsbehörde Hamburg hat alle größeren Demos in Hamburg verboten.
Seit über einem Jahr gibt es in Hamburg und Deutschlandweit Querdenkerversammlungen, Demonstrationen, die sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus richten. Versammlungen, die sich mit teils 20000 Teilnehmer:innen nicht an die Abstände und die Pflicht zum Tragen eines medizinische Mund-Nasen-Schutzes halten. Trotzdem werden diese Demonstrationen immer wieder genehmigt, obwohl jeder weiß, dass die Teilnehmer gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen.
Die Demonstration der Linken Gruppen in Hamburg, die immer stark auf medizinische Masken oder FFP2-Maksen achten, sollen also verboten sein, weil es in Zeiten der Pandemie ein zu hohes Ansteckungsrisiko gibt.
Das hat nichts mit Demokratie zu tun das ist Repression. Ein Gesetz mit so starken Grundrechtseinschränkungen als Waffe gegen Gruppen zu benutzen die man nicht haben möchte.
Trotz des Verbotes trafen sich einige Hunderte Personen in Hamburg, um den Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse zu feiern.
Es versammelten sich an vielen Stellen in Hamburg immer wieder Gruppen von 100 bis 300 Personen und zogen mal kürzer, mal länger durch die Stadt.
Die Wichtigsten Plätze waren mit sehr sehr viel polizei aus verschiedenen Bundesländern voll. Es erinnerte Stark an G20, allerdings ohne die Gewaltbereiten Aktivisti
In der Sternschanze rückte die Polizei mit einem massiven Polizeiaufgebot inklusive 4 Wasserwerfer an.
Die von der Polizei aufgelösten Spontanversammlungen wurden meistens nach einer Hetzjagd gekesselt. Ob es wirklich dabei hilft das Virus zu stoppen (was ja der Grund für das Demonstrationsverbot war) , wenn hunderte Personen über stunden eng zusammen gedrängt warten müssen bis ihre Personalien aufgenommen werden, ist eine Frage die sich jeder klar denkende Mensch selber beantworten kann.
